Deutschland Das Politische System

Deutschland Das Politische System

16 Bundesländer

Das sind … • 13 große Bundesländer • 3 kleine Bundesländer (Stadt = Bundesland)

Bundesrepublik: seit 1949

Es gab aber 2 Deutschlande

3. Oktober 1990

Die Wiedervereinigung

Deutschland ist … • • • • •

Demokratisch Sozial Eine parlamentarische Demokratie Ein Bundesstaat Ein föderaler Rechtsstaat

Ein föderaler Staat bedeutet: Ein Land mit zwei Ebenen (Niveaus): • Bundesebene: die BRD (Bundesrepublik) als großes Land hat eine Verfassung • Landesebene: jedes Bundesland hat eine einzelne Verfassung

Auf Bundesebene: Eine Verfassung für ganz Deutschland:

Auf Landesebene Daneben hat jedes Bundesland seine eigene Verfassung:

Im Zweifelsfall …

… entscheidet die Bundesebene.

Das Staatsoberhaupt: Der Bundespräsident Christian Wulff: - Politisch nicht wichtig - Repräsentative Aufgaben - Gewählt für 5 Jahre (max. 2 x)

Der Regierungschef: Die Bundeskanzlerin Angela Merkel • Politisch sehr stark! • Wird vom Präsidenten vorgeschlagen • Schlägt selbst die Minister vor

Rekordhalter War am längsten Deutscher Kanzler: Helmut Kohl: 16 Jahre lang (1982-1998)

Zweimal gesetzgebende Gewalt:

• Bundestag • Bundesrat

Bundestag

Bundestag • • • • • •

Das Parlament Legislaturperiode dauert 4 Jahre Schafft Bundesrecht, ändert Verfassungen Internationale Verträge Beschließt die Finanzien Kontrolliert die Bundeswehr

Bundestag Der Vorsitzende: Norbert Lammert

Und außerdem …

… sesselt der Bundestag in einem berühmten Gebäude:

Bundesrat

Bundesrat • Wirkt mit bei der Gesetzgebung auf Bundesebene • Pro Bundesland, je nach Einwohnerzahl

Die politischen Parteien Deutschlands

SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands

CDU / CSU • Christlich-Demokratische Union • Christlich-Soziale Union

FDP ‘Die Liberale’

Die Grünen

Die Linke (sehr umstritten!)