Modelle für Demokratiemessung

Demokratiequalität Österreichs, unter Berücksichtigung des EU- Beitritts Gmeiner, Elik-Gülen, Süzgen

Aufbau • Definition von „Demokratie“ • Ziele der Demokratiequalitätsmessung bzw. Demokratie- Ranking • Wie kann Demokratie gemessen werden? – Modelle für Demokratiemessung

• Demokratiequalität Österreichs im Wandel • Auswirkungen des EU- Beitritts auf Österreichs Demokratiequalität

Kurze Definition des Begriffes „Demokratie“ • Gestaltung von „government of the people, by the people and for the people“ – Abraham Lincoln 1863 • Drei essentielle Anforderungen an die Demokratie (laut Gotthard Breit)

Modelle für Demokratiemessung • Freedom House • DemocracyIndex • DemocracyRanking • Polity 4 • Demokratisierungsindex nach Vanhanen

Freedom House • • • •

1941 gegründet Internationale NGO, Sitz Washington DC Ziel: Liberale Demokratien weltweit fördern Bekannt durch Berichte über Freedom in the World und Freedom of the Press • Kritik: 80% Finanzierung durch US Regierung+ Mittel aus Stiftungen (zbSorosFoundation)

Democracy Index • Von der britischen Economist Intelligence Unit

• Bisher zweimal erschienen 2006/2008

• Bezieht sich auf Freedom House

Democracy Index (II)

Democracy Ranking • In Österreich entstanden • „Demokratiequalität = (Freiheit & andere Merkmale des politischen Systems) & (Leistung beziehungsweise Performanz der nicht-politischen Dimensionen)“

Polity 4 • Der Demokratiebegriff von Polity definiert sich über freier Partizipation, Beschränkung der Exekutive sowie von bürgerschaftlichen Garantien • Kritik: exekutivlastig, nimmt nur Bezug auf die Formalverfassung • Österreich seit 1945 als vollständige Demokratie gelistet

Demokratisierungsindex nach Vanhanen • An Dahl angelehnt • Partizipation: Prozentsatz der Wahlbeteiligung • Wettbewerb: Prozentsatz an kleineren Parteien und deren Unabhängigkeit, gemessen an ihren Sitzen im Parlament

Vergleich der Rankings • Versuch der Messung der Demokratiequalität von Österreich siehe Cambpell 2002 • jüngere komparative Forschung vergleicht jeweils zwei Länder miteinander

Österreichs Demokratiequalität im Wandel (1990- 2011) 1990

62,95

2001

64,74

1991

63,21

2002

65,36

1992

62,91

2003

64,81

1993

62,74

2004

65,47

1994

61,46

2005

65,30

1995 (EU- Beitritt)

63,34

2006

66,16

1996

64,83

2007

64,90

1997

63,05

2006 (Ö)

79,6

1998

62,34

2007 (Ö)

79,6

1999

62,67

2009 (Ö)

79,9

2000

62,94

2010 (Ö)

79,9

Österreichs Demokratiequalität im Wandel (II)

Österreich 1995-2008: Freiheit (Index of Freedom) und Gleichheit (Index of Equality)

Aktuellste Studie der Demokratiequalität Österreichs

Auswirkungen des EU- Betritts auf Österreichs Demokratiequalität • • • • •

Demokratiequalität in Österreich Kriterien für die Beurteilung: (1) direkt-demokratische Beteiligungsrechte auf europäischer Ebene; (2)Gleichberechtigung beim Akt des Wählens und demokratische Legitimation des Europäischen Parlaments (EPs); (3) erhöhtes Verständnis von Entscheidungsprozessen; (4) parlamentarische Kontrolle über EUAngelegenheiten in Österreich; (5) Transparenz der Entscheidungsprozesse im Zusammenhang mit EU-Angelegenheiten.

Entwicklung von Demokratie und Demokratiequalität anhand der Kriterien • keine direkt-demokratischen Beteiligungsrechte auf europäischer Ebene, • die Wahlen zum EP sind von einem Ungleichgewicht in Bezug auf parlamentarische Repräsentation der einzelnen Mitgliedstaaten gekennzeichnet, • der Nationalrat kann seine parlamentarischen Kontrollrechte über EU-Angelegenheiten nur eingeschränkt ausüben und • BürgerInnen haben nur begrenzt Einblick in wesentliche Entscheidungen auf europäischer Ebene.

Mögl. Entwicklungsperspektiven von Demokratie und Demokratiequalität • Einführung von direkt-demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten • Eröffnung eines umfassenden Diskurses beispielsweise über Entscheidungsprozesse und zukünftige Entwicklungen der Union usw. • Verbesserung parlamentarischer Kontrollmöglichkeiten über EU-Angelegenheiten beispielsweise durch die Festlegung von Kriterien

Hauptquellen • Campbell, David F. J. [Hrsg.] : Demokratiequalität in Österreich : Zustand und Entwicklungsperspektiven, 2002 • Barth, Thorsten Daniel: Theoretische Konzeption und Messung der Demokratiequalität. 2009 • Barth, Thorsten D. Die 20 besten Demokratien der Welt: Freiheit – Gleichheit – Demokratiequalität auf einen Blick. 2011 • E. Robert A. Beck / Christian Schaller: Zur Qualität der britischen und österreichischen Qualität. 2003

VIELEN DANK FÜR DIE AUFMERKSAMKEIT