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Werte.Wandel Die neue Natur internationaler Beziehungen Welche Diplomatie benötigt unsere Zeit ? Dr. Karin Kneissl

Im Jahr 2003 werden 218 politische Konflikte geführt • Davon sind 14 Kriege und 21 ernste Krisen: Insgesamt werden demnach 35 Konflikte mit hohem Gewalteinsatz ausgetragen. • die Anzahl der Ernsten Krisen dagegen verringert sich um fünf von 26 auf 21. Damit sinkt die Gesamtanzahl an Konflikten auf den beiden höchsten Intensitätsstufen von 39 im Jahr 2002 auf 35 im Jahr 2003. Die Zahl der Krisen ist deutlich von 37 auf 45 angestiegen.

Eine Welt zwischen Integration und Fragmentierung • Multilaterale Verrechtlichung • EU, Asean, Mercosur • Demokratische Legitimation ? • „Baustellen“ einer neuen Diplomatie

• Staatenzerfall und Implosion des Rechts • SU, BJ, afrikanische Staaten – Kolonialerbe • „nation-building“ mit vielen Schattenseiten • Protekorate • Risikopolitik

Die neuen Kriege • Clausewitz: „Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“ • Seit 1945: Anstieg der innerstaatlichen Konflikte: Krieg wird zum Zustand, zum Geschäft • Langzeitwirkung: Zerfall von Gesellschaften (Afghanistan, Kongo etc)

Eine neue Natur internationaler Beziehungen ? • ..... Oder vielmehr doch ein „déjà-vu“ ? (16181648; Schaffung stehender Heere und von Territorialstaaten) • Assymetrische Konflikte: Israel in den palästinensischen Gebieten, USA und Verbündete im Irak, Afghanistan, Nato im Kosovo • Umgang mit Milizen, Clans und „gangs“ • Internationale organisierte Kriminalität & Terrorismus/finanzielle Transaktionen (BCCI) • Welche Rolle kommt den staatlichen Akteuren noch zu ?

Der Staat und seine Konkurrenten • Staatliches Gewaltmonopol in Frage gestellt (durch Konflikte oder durch Auslagerung) • Staat „schlägt zurück“ im Namen der Sicherheit

• Radius von Konzernen, NGOs, alten Strukturen • Militarisierung der internationalen Beziehungen • Ausblenden des Völkerrechts

Alte und Neue Diplomatie ? • • • • •

Verhandeln, vertreten, informieren USA: Verachtung für tradit. Diplomatie Wilson – Idealismus; Heilsbewußtsein „open covenants – openly arrived at“ Wieviel Öffentlichkeit verträgt die Diplomatie ? Rolle der Geheimdiplomatie könnte steigen

Multilateral oder bilateral ? • Konferenzdiplomatie; 1919 multilaterale Foren. Politik marginalisiert Diplomatie • Bilaterale Diplomatie weicht • 1945 neuer Start • 2003 – Zusammenbruch der Konferenzdiplomaite • Welche Form garantiert Stabilität ?

Wo stehen wir 2004 ? • Politik des präventiven Kriegs – USSicherheitsdoktrin • Reales Risiko eines Kampfs der Zivilisationen • Chaos in den internationalen Beziehungen

Welche Werte sind für die Diplomatie unabdingbar ? • • • • •

Raison d‘Etat – Ideal französ. Diplomatie Anstelle christl. Moralethik - Richelieu verhandeln mit „combinazioni“ anstelle milit. Macht/Macchiavelli – Byzanz Gleichheit der Souveräne Von einer „realpolitik“ zu einer unvorhersehbaren „moralpolitik“ Recht schafft Vorhersehbarkeit - Aushöhlung der Satzung der Vereinten Nationen

Public Diplomacy Nicht der diskrete, vertrauliche Umgang mit dem Außenministerium ist die Hauptaufgabe des Missionschefs, sondern die öffentlichkeitswirksame Erklärung von und Werbung, Überzeugung für die Politik des entsendenden Staates gegenüber der gesamten Administration, dem Parlament und den politischen Parteien, der Wirtschaft, den Sozialpartnern, den Repräsentanten des akademischen und kulturellen Lebens.“ (Karl Theodor Paschke, 2001)

Demokratie – öffentliche Meinung • EU: Entwicklung der öff. Meinung beobachten • iS der public diplomacy zu lenken versuchen • In Brüssel zu treffende Entscheidungen werden national vorbereitet; stete Kontaktpflege mit polit. Entscheidungsträgern (Rolle der Auslandskultur; Auslandswissenschaft) • Zusammenarbeit mit den Fachressorts; Interessensgruppen – Interministeriell • Mobilisierung der Bürger

Welches Anforderungsprofil ? Welche Werte ? • Generalist oder Spezialist ? • Neuer Umgang mit den Medien – – – – –

Von Abschottung hin zu Pressearbeit; PR „le beau visage“ – öffentl. Auftreten Koordinationsfunktion „generalistische Spezialist“ Demosthenes: die Person, die die Situation kontrolliert.... – Oder doch vielmehr: COMMON SENSE ?

Kritisches Denken dringend gesucht We were faced with insufficient critical assessment of intelligence information. (Hans Blix, Unmovic Leiter 2003)