Demokratie in Deutschland

Chancen – Entwicklungen – Risiken

© Thomas Roth, GK

1

•Deutschland unter alliierter Besatzung •Entstehung der Bundesrepublik Deutschland und der DDR •Weltanschauliche Grundlagen •Probleme des politischen Systems der DDR

•Die Kommandowirtschaft der DDR •Probleme der Kommandowirtschaft •Kalter Krieg - Spannungen und Krisen im geteilten Deutschland •Die veränderte Ostpolitik der Westmächte und die innerdeutsche Vertragspolitik

•Die Reformbewegung in Osteuropa und das Scheitern der DDR •Der Reformprozess im Osten - Internationale Öffnung unter Gorbatschow •Die Opposition und die friedliche Revolution in der DDR •Der Wiedervereinigungsauftrag des Grundgesetzes •Der deutsche Einigungsprozeß 1989/1990 •Erster Staatsvertrag und Einigungsvertrag •Vereinigung und Außenpolitik •Auswirkungen des Einigungsprozesses © Thomas Roth, GK

2

Deutsche Kapitulation 7./8. Mai 1945 Alliierter Kontrollrat USA, GB, UdSSR, F

Übernimmt die Verantwortung für Deutschland

Umsetzung der Beschlüsse der Potsdamer Konferenz

Verwaltung der Besatzungszonen

• Völlige Abrüstung und

• Militärregierungen verwalten

Entmilitarisierung • Demontage • Entnazifizierung • Abtretung von Ostpreußen • Verschiebung der polnischen Westgrenze zur Oder-NeißeLinie • Umsiedlung (Vertreibung) von Deutschen aus Osteuropa

die amerikanische, britische, sowjetische und französische Zone • Bildung von 11 neuen Länder in der Westzone • Demokratische Reformen (Presse, Gewerberecht, Parteien) in der Westzone

© Thomas Roth, GK

Überleben der Bevölkerung sichern • Rationierung von Lebensmitteln Ausgabe nur gegen Bezugsschein

Schwarzer Markt •Care-Pakete (Lebensmittel-Pakete) 3

7./8. Mai 1945 – Bedingungslose Kapitulation des deutschen Reiches

Bundesrepublik Deutschland Jan 1947

Bizone (Vereinigung der englischen und amerikanischen Besatzungszone)

Juni 1947

Marshallplan

Juni 1948

Währungsreform (u.a. erhält jeder Deutsche 40 Mark)

Aug 1948

Bizone und französische Zone werden zur Trizone vereinigt

Sep 1948

Erste Zusammenkunft des Parlamentarischen Rates (Ausarbeitung einer Verfassung)

23. Mai 1949 © Thomas Roth, GK

Verkündung des Grundgesetzes (Gründung der Bundesrepublik Deutschland)

Deutsche Demokratische Republik April 1946 Verschmelzung von SPD und KPD zur SED

Dez 1947

1. Volkskongress in Berlin

März 1948 UdSSR stellt Mitarbeit im alliierten Kontrollrat ein

März 1948 Bildung eines deutschen Volksrates (Auftrag zur Ausarbeitung einer Verfassung) Volkskammer tritt zusammen (Gründung der DDR)

7. Okt. 1949 4

Die Lehre von Marx und Engels Der Kapitalismus ist eine Klassengesellschaft

Die Lehre von Lenin Anwendung der Lehre von Marx und Engels auf das unterentwickelte Russland gering entwickelte Arbeiterklasse

Bürgertum besitzt Produktionsmittel (Maschinen, Werkzeuge, Fabriken)

Arbeiter besitzen nur ihre Arbeitskraft

Ausbeutung

Aufgaben der Arbeiterklasse 1. Übernahme der Staatsgewalt 2. Enteignung der Produktionsmittelbesitzer © Thomas Roth, GK

Arbeiterklasse kann die Revolution nicht selbstständig durchführen

straffe Parteiorganisation notwendig • Der herrschenden Klasse wird durch gewaltsame Revolution die Staatsgewalt entrissen • Sicherung der Macht der Arbeiterklasse durch die „Diktatur des Proletariats“

5

Hauptursachen Unkritische Ausrichtung an der UdSSR

Fehlen einer politischen Opposition

„Allmacht“ der SED

Auswirkungen

Fehlende Meinungsfreiheit

Fehlende Freizügigkeit

Ministerium für Staatssicherheit (StaSi)

• Lenkung der Massenmedien mit Hilfe der Zensur durch die SED

• Flucht • Ausreise • Resignation • aber auch Widerstand

• allgegenwärtige Kontrolle und Bespitzelung

Zusammenbruch des DDR-Systems © Thomas Roth, GK

6

Nach der Lehre von Marx, Engels und Lenin Verstaatlichung der Produktionsmittel gesamtgesellschaftliches Eigentum (volkseigene Betriebe)

Planung des Wirtschaftsablaufs 1. wirtschaftliche Vorgaben des Staates

genossenschaftliche Eigentum (landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften) Halbstaatliche Betriebe (Privatbetriebe mit staatlicher Beteiligung) Private Kleinbetriebe

© Thomas Roth, GK

2. Planung 3. Ausführung der Pläne durch die Betriebe

R ü c k m e l d u n g

Auswirkungen: •Wenig Entscheidungsfreiheit für die Betriebe •Wenig Raum für Privatbetriebe •Bildung von Mammutbetrieben (Kombinate) 7

Merkmale der DDR Wirtschaftsordung

1. Sozialistisches Eigentum an Produktionsmitteln 2. Umfassende staatliche Wirtschaftsplanung

Probleme wirtschaftlich 

Mängel in der Versorgung (Konsumgüter)



Qualitätsmängel



Veraltete Produktionsanlagen



Produktivitätsrückstand gegenüber dem westlichen Ausland



Geringe Internationale Wettbewerbsfähigkeit

politisch 

Unzufriedenheit der Bevölkerung



Abwanderung qualifizierter Arbeitskräfte nach Grenzöffnung



Versuch eines Reformprozesses („dritter Weg“) scheitert

1.7.1990 Währungsunion mit der Bundesrepublik = Ende der Kommandowirtschaft © Thomas Roth, GK

8

Aufstand in der DDR 17.Juni 1953

Mauerbau in Berlin 13. August 1961

• wachsende

• Unzufriedenheit der

• schlechte Versorgung mit

Spannungen zwischen den Westmächten und der UdSSR (Kalter Krieg)

Arbeiter mit ihrer Situation

Konsumgütern • verstärkte Verstaatlichungsbemühungen

• Währungsreform in der Bizone • Einführung der DM in West-Berlin

• Erhöhung der Arbeitsnormen bei gleichbleibenden Löhnen (Lohnminderung)

• zunehmende Fluchtbewegung aus der DDR vor Allem über WestBerlin

• Unruhen in Berlin und DDR Bezirken • Forderungen nach politischen Veränderungen • Niederschlagung des Aufstandes mit sowjetischer Hilfe

• Bau einer Mauer um die drei West-Sektoren Berlins • ungehinderter Grenzübertritt nicht mehr möglich • später: Passierscheinregelung

Berlinblockade 1948/1949

Ursachen

Anlaß

• Zufahrtswege nach WestBerlin von der UdSSR Auswirkungen/ gesperrt Folgen • Versorgung West-Berlins über eine Luftbrücke (GB & USA) © Thomas Roth, GK

9

Höhepunkt des Kalten Krieges

1961 Mauerbau 1962 Kuba-Krise

Veränderung der Politik der Großmächte = Versuch eines Interessenausgleichs

Auswirkungen auf Deutschland Verträge mit Osteuropa (D  UdSSR, Polen, CSSR) 1. 1970 Vertrag mit der UdSSR • Gewaltverzicht • Anerkennung der gegenwärtigen Grenzen in Europa 2. 1970 Vertrag mit Polen • Oder-Neiße-Linie als Westgrenze Polens bestätigt 3. 1973 Vertrag mit der Tschechoslowakei © Thomas Roth, GK

Viermächteabkommen über Berlin: USA, GB, UdSSR, F (1971) Regelung der zukünftigen Stellung Berlins • Zugehörigkeit Westberlins zur Bundesrepublik wird anerkannt • UdSSR garantiert offene Verkehrswege nach Berlin (Transit)

Innerdeutsche Vertragspolitik (D/DDR) 1. 1971 Transitabkommen 2. 1971 Verkehrsvertrag 3. 1972 Grundlagenvertrag • Gewaltverzichtsabkommen • Anerkennung der bestehenden Grenzen • Einrichtung ständiger Vertretungen in Bonn und Berlin (Ost)

10

Reformpolitik Gorbatschows Glasnost

Ziel

Wirtschaftliche, politische und kulturelle Entscheidungen sollen in Zukunft durchschaubar sein

Perestroika • Umgestaltung der Wirtschaft und Gesellschaft • Verringerung des staatlichen Einflusses

Wirkung auf Osteuropa • Reformen in Ungarn und Polen • Ablösung des kommunistischen Machtmonopols

DDR • weitgehende Ablehnung durch Partei- und Staatsführung • Hoffnung für die Bevölkerung Massendemonstrationen, Absetzung Honeckers

© Thomas Roth, GK

11

März 1985: Gorbatschow wird Generalsekretär der KPdSU

UdSSR billigt allen sozialistischen Staaten das Recht zu, ihre Angelegenheiten selbst zu bestimmen Auswirkung in

Polen

Ungarn

1980: unabhängige Gewerkschaft 1987: erste Oppositionsgruppen „Solidarnosc“ wird gegen den formieren sich und fordern Wiederstand der Regierung mehr Demokratie. gegründet 1989: Grenzbefestigungen entlang 1981: „Solidarnosc“ wird verboten der österreichisch1988/89: Umfassende Reformen auf ungarischen Grenze werden Druck der Arbeiter abgebaut  DDR-Flüchtlinge 1990: Selbstauflösung der KP, Lech können Ungarn legal Walesa wird zum verlassen Staatspräsidenten gewählt 1989: Verzicht der KP auf führende Rolle; Mehrparteiensystem eingeführt © Thomas Roth, GK

Tschechoslowakei 1989: bisher wurden alle Demokratisierungsbestrebungen gewaltsam unterdrückt. 1989: Oppositionsgruppen bilden „Bürgerforum“ (Nov) 1989: Massendemonstrationen erzwingen Rücktritt der Regierung (Dez) 1990: Vaclav Havel (ehemaliger Oppositioneller) wird zum Staatspräsident gewählt

12

Fluchtwelle im Spätsommer 1989 • Entstehung von Oppositionsgruppen • starker Zuspruch in der Bevölkerung • Massendemonstrationen

Oppositionsgruppen • u.a. „Neues Forum“, „Demokratischer Aufbruch“, „Demokratie jetzt“ • Reformbestrebungen • Träger der Revolution

Oppositionsgruppen Regierung Modrow Dez.1989-Mrz.1990

fordern: Eigenständigkeit der DDR erhalten

• Ehemalige Blockparteien wie CDU (Ost) • Neugegründete SPD in der DDR • Anbindung an die westdeutschen Parteien

fordern: Vereinigung der beiden deutschen Staaten

DDR-Wahl am 18.03.1990 • Ende der Regierung Modrow • Sieg für Oppositionsgruppen, die sich an der Bundesrepublik orientieren © Thomas Roth, GK

13

Grundgesetzauftrag (Präambel des Grundgesetzes vom 23.05.1949) „Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.“(Auszug) Standpunkte bist 1989

Bundesverfass ungsgericht

CDU/CSU FDP

SPD

Grüne

DDR

Wiedervereinigungs auftrag bindend für alle Staatsorgane

Einheit der Nation im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten

Einigung Deutschlands nur über europäische Einigung möglich

Ablehnung des Wiedervereinigungs auftrages: nicht durchsetzbar

Keine Wiedervereinigung, da zwei souveräne Staaten

aber • Massendemonstrationen • Fall der Mauer • Forderung nach deutscher Einheit

Vereinigung der DDR und der Bundesrepublik am 03. Oktober 1990 © Thomas Roth, GK

14

18. März 1990 Erste freie Wahlen in der DDR Regierung de Maiziére tritt für schnellen Beitritt der DDR zur Bundesrepublik ein

Erster Staatsvertrag 01. Juli 1990 Wirtschafts-, Währungsund Sozialunion

Einigungsvertrag 24. September 1990 03. Oktober 1990: Beitritt der DDR zur Bundesrepublik

Grundlagen für die deutsche Einigung

02. Dezember 1990: Erste gesamtdeutsche Wahl © Thomas Roth, GK

15

Staatsvertrag = Vertrag über die Herstellung einer Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion Vertragsinhalte : • Einführung der DM in der DDR • DDR schafft Voraussetzungen für die Einführung der sozialen Marktwirtschaft, wie Privateigentum Freie Preisbildung Wettbewerbs- und Gewerbefreiheit • DDR schafft Voraussetzungen für eine Sozialunion, wie Sozialversicherungen Sozialhilfe Tarifautonomie Streikrecht © Thomas Roth, GK

Einigungsvertrag = Vertrag über die Herstellung der Einheit Deutschlands Vertragsinhalte : • Übernahme des Rechtssystems und des Verwaltungsaufbaus der Bundesrepublik durch die ostdeutschen Länder • Berlin wird Hauptstadt Deutschlands • 03. Oktober wird als „Tag der deutschen Einheit“ zum Feiertag • Notwendige Grundgesetzänderungen: Veränderung der Präambel des GG Weitere ehemalige deutsche Gebiete können der Bundesrepublik nicht mehr beitreten, da Einheit vollendet Für eine Übergangszeit können Rechtsvorschriften der ehemaligen DDR vom GG abweichen (z.B. Schwangerschaftsabbruch) 16

Bundesrepublik/DDR

USA, GB, F, UdSSR

2 + 4 Verhandlungen

„Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland“ • endgültige Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als polnische Westgrenze • keine weiteren Gebietsansprüche • NATO-Mitgliedschaft des vereinten Deutschlands • Reduzierung der deutschen Streitkräfte auf 370 000 Soldaten bis 1994 • Verzicht Deutschlands auf ABC-Waffen • Abzug der sowjetischen Truppen aus der ehemaligen DDR bis 1994

WIEDERHERSTELLUNG DER VOLLEN SOUVERÄNITÄT DEUTSCHLANDS © Thomas Roth, GK

17

NACHBARLÄNDER Wunsch der europäischen Nachbarn, die dazugewonnene Macht verantwortungsvoll einzusetzen z.B. • zur Beschleunigung der europäischen Einigung • zur Erhaltung des Friedens in der Welt

Sichtbar im ersten Vertrag des vereinten Deutschland mit der Sowjetunion Unverletzlichkeit der Grenzen Gewaltverzicht Gesprächsaufnahme bei Gefahr für den Weltfrieden Enge Zusammenarbeit in Wirtschaft, Wissenschaft, Umwelt und Kultur © Thomas Roth, GK

DEUTSCHLAND Umwandlungen in der ehemaligen DDR brachten bisher enorme Probleme mit sich z.B. • fehlende funktionierende Verwaltung • keine Rechtsklarheit vor allem bezüglich der Eigentumsrechte • zu geringe Investitionen • Schließung vieler Betreibe und daraus resultierende Massenarbeitslosigkeit Viele der Probleme sind voneinander abhängig (Teufelskreis)

ABHILFE • massive finanzielle und personelle Unterstützung • finanzielle Opfer von allen Bundesbürgern

18